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Verzicht auf Millionen/ Ziel: Kulturhauptstadt

Ein bisschen leergefegt wirkte der Rathaussaal zur jüngsten Stadtratssitzung. 29 von 42 Stadtratsmitgliedern waren anwesend, um unter anderem über einen Einwohnerantrag, die Kulturinitiative „Gera2025” und über die Rücknahme der Bedarfszuweisungen zu beraten – mehrheitlich wurde diesen Vorlagen zugestimmt.

Einwohnerantrag

Langenbergs Ortsteilbürgermeister Matthias Kirsch stellte gemeinsam mit Norbert Linke einen Einwohnerantrag mit dem Inhalt: „Die Stadt Gera als zuständige Aufgabenträgerin für den straßengebundenen Personennahverkehr gemäß § 3 (1) Nr. 2 ThürÖPNVG beabsichtigt nicht weiter, zwischen der Haltestelle „Duale Hochschule“ und dem Ortsteil Langenberg den Bus- auf Straßenbahnbetrieb umzustellen“. Während der Stadtratssitzung wurde lediglich über die Zulässigkeit des Antrages, nocht jedoch über dessen Inhalt beraten und entschieden.

Kulturinitiative „Gera2025”

„Es soll nicht nur eine Vision bleiben”, betont Oberbürgermeister Julian Vonarb und bekräftigt sein Vorhaben, „dass Gera in Sachen Kultur Schritte nach vorn machen wird.”

Aus der Stadtgesellschaft Gera heraus hat sich eine Initiative gegründet, die sich für eine Bewerbung der Stadt Gera als „Europäische Kulturhauptstadt 2025“ einsetzt. Zwar könne und soll diese Bewerbung nicht die Erarbeitung einer Kulturentwicklungsplanung ersetzen, doch soll diese Bewerbung die Kulturentwicklungsplanung verstärken. So wurde der OB mehrheitlich vom Stadtrat beauftragt: Erstens, eine städtische Kulturentwicklungsplanung samt Ist- und Soll-Zustand für den Zeitraum bis 2030 vorzulegen. Ein Vorentwurf werde dazu im Juni 2019 erwartet. Zweitens, alle Maßnahmen für eine erfolgreiche Beteiligung Geras am innerdeutschen Auswahlverfahren unverzüglich einzuleiten. Drittens, gemeinsam mit der Initiative „Gera2025“ und dem Freistaat Thüringen unverzüglich Gespräche über die Schaffung eines Steuerungsgremiums aufzunehmen. Viertens, die Landesregierung zu bitten, das Vorhaben „Kulturhauptstadt Gera2025“ finanziell zu unterstützen. Fünftens, dem Stadtrat bis November 2018 eine Konzeption „Kulturhauptstadt Gera2025“ einschließlich der finanziellen Auswirkungen für die Bewerbungsphase zur Kenntnisnahme vorzulegen.

Bedarfszuweisungen

„Die vorliegende 5. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes infolge des Haushaltes 2018 sind aus Sicht des Thüringer Landesverwaltungsamtes nicht genehmigungsfähig. Mit Schreiben vom 5. Juni hat der Präsident der Stadt Gera Gelegenheit gegeben, zu den Gründen Stellung zu nehmen. Unabhängig davon hat der Oberbürgermeister mit dem Präsidenten des Thüringer Landesverwaltungsamtes ein Gespräch zu Lösungsansätzen geführt. Der Präsident stellte in diesem Gespräch in Aussicht, dass der Haushalt 2018 und seine genehmigungspflichtigen Bestandteile nach Rücknahme des Antrages auf Bedarfszuweisung umgehend bewilligt werden”, führt Bürgermeister Kurt Dannenberg aus.

Einhergehend mit dem Beschluss die Bedarfszuweisungen in Höhe von rund 6,4 Millionen zurückzunehmen, wurde der OB gleichzeitig beauftragt, einen Antrag auf Aussetzung von Abschreibungen, insbesondere auf die vor der Einführung der doppischen Buchführung vorhandenen Vermögensgegenstände, bis zur Einführung einer entsprechenden Änderung der rechtlichen Grundlagen in Thüringen beim Thüringer Landesverwaltungsamt, zu stellen, spätestens bis zur Stadtratssitzung im September die Eigenmittel für die Wiesestraße und die Ostschule darzustellen, um Fördermittel beantragen zu können und unabweisbare Investitionen zu sichern, eine Haushaltssperre in Höhe der veranschlagten Bedarfszuweisung (rund 6,4 Millionen Euro) als Beschlussvorschlag vorzulegen und nochmals die Unabweisbarkeit der Baumaßnahme Wiesestraße auch unter dem Gesichtspunkt der Kosteneinsparung zu prüfen. „Die notwendigen Einsparungen für die geplante Haushaltssperre ergeben sich auf die Unterbewirtschaftungseinheiten der Fachdienste, davon sind keine Personalkosten betroffen”, erklärt Finanzchef Kurt Dannenberg.

( Fanny Zölsmann, 11.10.2018 )

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