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Neues

Gera

Seite 10

Trauer- und Danksagungen

Donnerstag, 24. Dezember 2020

2020, ein Schaltjahr und Coro-

na-Pandemie-Jahr geht zu Ende. Für

uns Anlass, die für unsere Fraktion

wesentlichen Ereignisse zu resümie-

ren. So wurden insgesamt ca. 210

Beschlussvorlagen, im Wesentlichen

durch die Verwaltung erarbeitet,

durch die Stadtratsmitglieder in acht

Fachausschüssen besprochen und

Empfehlungen für den Stadtrat ge-

geben. Bedingt durch den Corona-

Lockdown in den Monaten März/

April 2020 hat sich die Behandlung

der Themen auf acht Monate re-

duziert. Die Folge war, dass Stadt-

ratssitzungen 24 Uhr unterbrochen

werden mussten, die dann eine Wo-

che später fortgesetzt wurden. Auch

Ausschusssitzungen erforderten ei-

nen größeren Zeitrahmen und Son-

dersitzungen wurden notwendig.

Die für uns besonders zu erwäh-

nenden Themen, zeigen welche

Fortschritte in der Stadt Gera im

Jahr 2020 erreicht werden konnten

und wo künftig nachgebessert wer-

den muss. Der Ausgangspunkt war

der fristgerecht im Jahr 2019 be-

schlossene Haushaltplan für 2020.

Dies ermöglichte, bereits im Januar

2020 mit Investitionsmaßnahmen

in Millionenhöhe beginnen, bzw.

angefangene fortsetzen zu können.

Hier nur die Stichworte: Schulen,

Gewerbegebiete, Straßen, Brücke,

Wiesestraße. Es ist gelungen auch

mit Hilfe des Landes Gewerbean-

siedlungen in Gera umzusetzen, als

auch Erweiterungen von Firmen

bekleiden zu können. Herausheben

möchten wir das Logistikzentrum

von Amazon mit 1.000 neuen Ar-

beitsplätzen. Auf den Weg bringen

bzw. fortsetzen konnten wir die

Projekte Smart – City, XXXL-Lutz,

Geras Neue Mitte, das Tietz-Areal,

die Einrichtung einer Bundeszentra-

le für politische Bildung, Widmung

von Bebauungsgebiete für den Woh-

nungsbau usw. Strategische Maß-

nahmen wie die Stärkung der Feuer-

wehren, die Voraussetzungen für die

Gründung einer Wasserwehr waren

ebenso wichtige Entscheidungen im

Stadtrat. Trotz Kritik am Zeitpunkt

der Diskussion zum Haushaltplan

2021 ist es gelungen, diesen wiede-

rum fristgerecht im November 2020

und noch vor der bereits abzuseh-

enden Corona-Auszeit beschließen

zu können. Damit wird es erneut im

Januar 2021 möglich sein, Investi-

tionsmaßnahmen ohne Zeitverzug

beginnen zu können.

Das Beispiel „Beschaffung von

Straßenbahnen für Gera“, zeigt wie

Stadtrat, Stadt Gera und deren GVB

in sich geschädigt wurden. Wider

besseres Wissen und vorbei am

Sachverstand wurde polemisiert,

Machtverhältnisse im Land mit po-

litisch motivierten Ränkespielen

genutzt und hierzu bewusst viel Zeit

vergeudet. Eine Entscheidung auf

sachlicher Ebene hätte dazu beige-

tragen, dass die GVB schon jetzt

die Voraussetzung geschaffen hätte,

Bahnen anzuschaffen. Wie immer

im normalen Leben gibt es Rahmen-

bedingungen, dazu finanzielle Mög-

lichkeiten und die Notwendigkeit,

handeln zu müssen. Konkret hier

bei der Bahnbeschaffung heißt das:

1. Die Rahmenbedingung ist der

gültige Nahverkehrsplan mit seinen

Beförderungszahlen und der Takt-

folge. Aus diesen lässt sich die Stück-

zahl von Bahnen ableiten (15 Stück

plus drei Reserve).

2. Die finanziellen Möglichkeiten

werden bestimmt durch die 50pro-

zentige Förderung durch das Land

und 7,2 Millionen Euro Förder-

mittel der Stadt. Die notwendigen

zusätzlichen Eigenmittel der GVB

bestimmt deren Kreditwürdigkeit

unter Beachtung weiterer Investiti-

onsmaßnahmen.

3. Die Notwendigkeit handeln zu

müssen, ergibt sich aus der Differenz

zwischen vorhandenen Bahnen und

den Ersatz von alten Bahnen unter

Beachtung der Barrierefreiheit.

Erkenntnis: Der Stadtrat muss mit

noch mehr Nachdruck auf notwen-

dige Beschlüsse drängen und erfor-

derliche Unterlagen einfordern, was

am Beispiel Nahverkehrsplan deut-

lichwird. Dieser wird seit drei Jahren

immer wieder nur fortgeschrieben,

ohne angepasst zu werden. Auch bei

den beiden städtischen Gesellschaf-

ten Technologie -und Gründerzen-

trum als auch Infraprojekt wird seit

Jahren auf der Stelle getreten.

2020 war dennoch ein erfolg-

reiches Jahr für Gera. Setzen wir dies

2021 mit noch mehr Konsequenz

und Entscheidungskompetenz fort.

Dazu wünschen wir allen vor allem

Gesundheit für 2021, dann geht

auch die Sonne immer wieder auf.

Die Bürgerschaft Gera zieht Bilanz

Jahresresümee 2020

Die Zusage der Bundeskulturstif-

tung zur Förderung des Ausstel-

lungsprojektes „Polyphon. Mehr-

stimmigkeit in Bild und Ton“, das

im kommenden Jahr von Juli bis

September gleichzeitig in zwei

Geraer Museen stattfinden wird,

sorgt im Kulturamt für große Freu-

de. Die Ausstellung wird vom 2. Juli

bis 19. September 2021 in der Oran-

gerie sowie parallel im Museum für

Angewandte Kunst präsentiert.

Stephan

Brandner,

Geraer

AfD-Bundestagsabgeordneter und

Stadtrat, ist stolz darauf, dass sei-

ne Stadt Gera es geschafft hat, mit

einem Ausstellungskonzept die

namhafte Jury zu überzeugen. „Die

Förderung ist ein großes Kom-

pliment für die Arbeit der Geraer

Museen und die Geraer Kultur

insgesamt. Zudem hoffe ich, dass

durch die Ausstellung viele Gäste in

die Stadt gezogen werden, die sich

von der Attraktivität Geras auch

außerhalb der Ausstellungsräume

überzeugen lassen werden. Die

Ausstellung ist eine große Chance

für die Stadt, sich nicht nur unter

Kunstliebhabern als interessanter

Ausflugsort zu positionieren. Diese

Chance sollten wir nutzen!“

Stephan Brandner zu „Polyphon”

Große Chance für Gera

Das Altenburger Land hat beste

Chancen, Standort eines der bun-

desweit vier geplanten THW-Lo-

gistikzentren zu werden. Das gab

die Ostthüringer Bundestagsab-

geordnete Elisabeth Kaiser nach

Gesprächen mit Verantwortlichen

im THW und dem Thüringer In-

nenminister Georg Maier bekannt.

„Ich freue mich sehr, dass eines der

neuen Logistikzentren bei uns in

Thüringen angesiedelt werden soll.

Dafür hat das Altenburger Land nun

die besten Karten“, unterstreicht In-

nen-Expertin Kaiser. „Die Vorteile

liegen auf der Hand: Mit demNobit-

zer Flugplatz und dem sehr aktiven

THW-Ortsverband in Altenburg

bietet unsere Region ausgezeichne-

te Bedingungen für THW-Logistik.

Für das Altenburger Land sprechen

außerdem die zentrale Lage in Mit-

teldeutschland sowie der Sitz des

THW-Landesverbandes

Thürin-

gen/Sachsen.“ Im November hatte

die Große Koalition festgelegt, dass

das Technische Hilfswerk vier neue

Logistikzentren errichtet. Bis späte-

stens 2023 sollen dort umfangreiche

Materialvorräte angelegt werden.

Dafür stellt der Bundestag insgesamt

über 40 Millionen Euro bereit.

Elisabeth Kaiser zum THW-Logistikzentrum

Chance für Ostthüringen

Nach einemGespräch mit Bundes-

innenminister Horst Seehofer teilt

Volkmar Vogel mit: Einer der derzeit

geplanten Standorte des THW soll

nach Ostdeutschland, auf Wunsch

des Ministers nach Thüringen. Hier

sieht sich Vogel, Parlamentarischer

Staatssekretär beim Bundesminister

des Innern, für Bau und Heimat, in

seinem eigenen Streben bestätigt:

„Nachdem in anderen ostdeut-

schen Bundesländern bereits gro-

ße Bundeseinrichtungen platziert

wurden, sehe ich Handlungsbedarf

für Thüringen. Mit Blick auf Stand-

ortentwicklung und gleichwertige

Lebensverhältnisse ist dies ein posi-

tives Zeichen.“ „Jetzt kommt es da-

rauf an, dass Altenburg und Nobitz

gemeinsam ihre Trümpfe ausspie-

len“, sagt Volkmar Vogel. Nach dem

Beschluss des Haushaltsausschusses

werden in Deutschland vier THW-

Logistikzentren eingerichtet. Staats-

sekretär Volkmar Vogel sagt: „Für

den Standort in Altenburg und No-

bitz spricht die zentrale Lage immit-

teldeutschen Wirtschaftraum mit

Anbindung an die Städte Leipzig,

Chemnitz, Zwickau, Jena und Gera.

Zudem verfügt die Region über ei-

nen intakten Flughafen.“

Volkmar Vogel zum THW-Logistikzentrum

Altenburg prädestiniert

Der Beschluss des Stadtrates zur

weiteren Verfahrensweise mit den

Planungen zu Geras Neuer Mitte

stößt beim Netzwerk um die Bür-

gerinitiative „Geras Grüne Mitte“

auf Unverständnis. Obwohl zur

Auslegung der Bebauungspläne im

Juni 2019 noch keine Abwägungs-

ergebnisse vorgelegt und diskutiert

wurden, sollen nun geänderte Be-

bauungspläne ohne nochmalige

öffentliche Auslegung in den Fach-

ausschüssen diskutiert und bis März

vom Stadtrat beschlossen und damit

die massive Bebauung der Flächen

festgesetzt werden. Somit wird zum

wiederholten Male die Bürgerbetei-

ligung ignoriert und eine konkrete

Mitwirkung interessierter Geraer

Bürger verhindert. Die Aussage des

Vorsitzenden des Bauausschusses

Nils Fröhlich (Bündnis 90/Grüne),

dass bisher keine konkreten Alter-

nativvorschläge vorgelegt wurden,

ist völlig falsch. Das zur Projekt-

ausstellung „KuK an2!“ vorgestellte

Freiraum-Bürgerprojekt „geraVI-

TASOL“ fand regen Zuspruch und

Unterstützung. In den Gesprächen

mit den Stadtratsfraktionen und

auch in jeder seiner Stellungnahmen

zu den einzelnen Planungsphasen

hat der Umweltverein Grünes Haus

Gera u. a. detaillierte Angaben zu

notwendigen Änderungen von

Baulinien, Baugrenzen, Nutzungs-

festsetzungen usw. vorgelegt. Damit

könnte im Bereich am Museum /

KuK vor einer zurückgesetzten Be-

bauung eine attraktive innerstäd-

tische Aufenthalts- und Verweilflä-

che entstehen. Trotz Angebote an

die Stadtratsfraktionen erfolgte

keine inhaltliche Diskussion zu den

im Juni 2019 eingegangenen Stel-

lungnahmen. Nun geht es den Ver-

antwortlichen wahrscheinlich nur

noch darum, das Baurechtsverfah-

ren rein formell bald abzuschließen,

um mit dem Bau des Hauses am

Brühl unmittelbar am Stadtmuseum

den Beginn der massiven Bebauung

der Gesamtfläche einzuleiten. Dass

auch gegenwärtig in immer größerer

Anzahl Bürgermeinungen dagegen

sprechen, wird als angeblich nicht

relevant bei Seite geschoben. Der

mehrfach geäußerte Vorschlag zur

Durchführung eines Ratsbegehrens,

bei welchem der Stadtrat die Ein-

wohner um ihre Meinung fragt, fin-

det seit Längerem kein Gehör.

Wie die Aufenthaltsqualität im

Bereich Museumsplatz / KuK auf-

gewertet werden kann und dann

auch von Einwohnern und Gästen

angenommen wird, hat die zeitwei-

lige Aufstellung des Klimapavillons

mit umgebendem grünen Freiraum

gezeigt. Zur Abschlussveranstaltung

übergaben Thüringens Umweltmi-

nisterin Anja Siegesmund und OB

Julian Vonarb einen Teil der Fläche

zur weiteren Betreuung an den Um-

weltverein Grünes Haus Gera. Ge-

meinsam mit der bestehenden Zwi-

schennutzungsinitiative „Geranien“

wird ab Frühjahr 2021 das „Stadt-

gärtnern am Brühl“ wieder für eine

attraktive grüne und nachhaltige

Innenstadtfläche sorgen.

Die in den verschiedenen Verlaut-

barungen von Stadtverwaltung / OB,

dem Vereinsvorsitzenden von „Ja

für Gera“ und der IBA Thüringen

oft hervorgehobenen Schlagwörter

wie Bürgerbeteiligung, attraktive

urbane Freiräume und neues in-

nerstädtisches Lebensgefühl lassen

sich im Verfahren und in den Plan-

inhalten nicht erkennen. Entgegen

der von über 60 Prozent der Bürger

geäußerten Meinungen zur Rah-

menplanung für mehr gestalteten

innerstädtischem Freiraum, für

Freihaltung der Sichtachsen zu den

beiden denkmalgeschützten Gebäu-

den Stadtmuseum und KuK und für

weniger massive Bebauung sind ein

überwiegend befestigter Stadtplatz

und zu einem schmalen Grünzug

verbundene Baumreihen geplant,

welche von Gebäuden mit 4 bis 5

Vollgeschossen umgeben sind. Hier

muss im Sinne einer nachhaltigen

modernen Innenstadtgestaltung im

Interesse der Bürger die Planung

vor allem im südlichen Teil vor dem

KuK und dem Stadtmuseum eine

Nutzungsänderung der Baufelder

für öffentliche Grünflächen ange-

strebt werden. Zu konstruktiven Ge-

sprächen mit den Projektpartnern,

der IBA Thüringen und den Stadt-

ratsmitgliedern stehen die im Netz-

werk der Bürgerinitiative „Geras

Grüne Mitte“ agierenden Gruppen

und Personen nach wie vor zur Ver-

fügung. Interessierte Bürgerinnen

und Bürger können sich gern ein-

bringen. Kontakt: Matthias Röder

800 24 34 oder

mat.roeder@gmx.de

Bürgerinitiative Geras Grüne Mitte

Des Bürgers Wille?

In Liebe, Dankbarkeit und Schmerz nehmen wir Abschied

von meinem lieben Ehemann, Papa, Sohn, Bruder und Opa

Ste en Töpfer

geb. 24.12.1961 verst. 12.12.2020

In stiller Trauer

Deine Petra

Dein Sohn Norbert mit Familie

Deine Mutter

Dein Bruder Karsten mit Familie

im Namen aller Angehörigen

Die Urnenbeisetzung ndet am 09. 01. 2021 um 12.00 Uhr

auf dem Ostfriedhof Gera statt.

Bestattungshaus Häberer