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Gera
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Trauer- und Danksagungen
Donnerstag, 24. Dezember 2020
2020, ein Schaltjahr und Coro-
na-Pandemie-Jahr geht zu Ende. Für
uns Anlass, die für unsere Fraktion
wesentlichen Ereignisse zu resümie-
ren. So wurden insgesamt ca. 210
Beschlussvorlagen, im Wesentlichen
durch die Verwaltung erarbeitet,
durch die Stadtratsmitglieder in acht
Fachausschüssen besprochen und
Empfehlungen für den Stadtrat ge-
geben. Bedingt durch den Corona-
Lockdown in den Monaten März/
April 2020 hat sich die Behandlung
der Themen auf acht Monate re-
duziert. Die Folge war, dass Stadt-
ratssitzungen 24 Uhr unterbrochen
werden mussten, die dann eine Wo-
che später fortgesetzt wurden. Auch
Ausschusssitzungen erforderten ei-
nen größeren Zeitrahmen und Son-
dersitzungen wurden notwendig.
Die für uns besonders zu erwäh-
nenden Themen, zeigen welche
Fortschritte in der Stadt Gera im
Jahr 2020 erreicht werden konnten
und wo künftig nachgebessert wer-
den muss. Der Ausgangspunkt war
der fristgerecht im Jahr 2019 be-
schlossene Haushaltplan für 2020.
Dies ermöglichte, bereits im Januar
2020 mit Investitionsmaßnahmen
in Millionenhöhe beginnen, bzw.
angefangene fortsetzen zu können.
Hier nur die Stichworte: Schulen,
Gewerbegebiete, Straßen, Brücke,
Wiesestraße. Es ist gelungen auch
mit Hilfe des Landes Gewerbean-
siedlungen in Gera umzusetzen, als
auch Erweiterungen von Firmen
bekleiden zu können. Herausheben
möchten wir das Logistikzentrum
von Amazon mit 1.000 neuen Ar-
beitsplätzen. Auf den Weg bringen
bzw. fortsetzen konnten wir die
Projekte Smart – City, XXXL-Lutz,
Geras Neue Mitte, das Tietz-Areal,
die Einrichtung einer Bundeszentra-
le für politische Bildung, Widmung
von Bebauungsgebiete für den Woh-
nungsbau usw. Strategische Maß-
nahmen wie die Stärkung der Feuer-
wehren, die Voraussetzungen für die
Gründung einer Wasserwehr waren
ebenso wichtige Entscheidungen im
Stadtrat. Trotz Kritik am Zeitpunkt
der Diskussion zum Haushaltplan
2021 ist es gelungen, diesen wiede-
rum fristgerecht im November 2020
und noch vor der bereits abzuseh-
enden Corona-Auszeit beschließen
zu können. Damit wird es erneut im
Januar 2021 möglich sein, Investi-
tionsmaßnahmen ohne Zeitverzug
beginnen zu können.
Das Beispiel „Beschaffung von
Straßenbahnen für Gera“, zeigt wie
Stadtrat, Stadt Gera und deren GVB
in sich geschädigt wurden. Wider
besseres Wissen und vorbei am
Sachverstand wurde polemisiert,
Machtverhältnisse im Land mit po-
litisch motivierten Ränkespielen
genutzt und hierzu bewusst viel Zeit
vergeudet. Eine Entscheidung auf
sachlicher Ebene hätte dazu beige-
tragen, dass die GVB schon jetzt
die Voraussetzung geschaffen hätte,
Bahnen anzuschaffen. Wie immer
im normalen Leben gibt es Rahmen-
bedingungen, dazu finanzielle Mög-
lichkeiten und die Notwendigkeit,
handeln zu müssen. Konkret hier
bei der Bahnbeschaffung heißt das:
1. Die Rahmenbedingung ist der
gültige Nahverkehrsplan mit seinen
Beförderungszahlen und der Takt-
folge. Aus diesen lässt sich die Stück-
zahl von Bahnen ableiten (15 Stück
plus drei Reserve).
2. Die finanziellen Möglichkeiten
werden bestimmt durch die 50pro-
zentige Förderung durch das Land
und 7,2 Millionen Euro Förder-
mittel der Stadt. Die notwendigen
zusätzlichen Eigenmittel der GVB
bestimmt deren Kreditwürdigkeit
unter Beachtung weiterer Investiti-
onsmaßnahmen.
3. Die Notwendigkeit handeln zu
müssen, ergibt sich aus der Differenz
zwischen vorhandenen Bahnen und
den Ersatz von alten Bahnen unter
Beachtung der Barrierefreiheit.
Erkenntnis: Der Stadtrat muss mit
noch mehr Nachdruck auf notwen-
dige Beschlüsse drängen und erfor-
derliche Unterlagen einfordern, was
am Beispiel Nahverkehrsplan deut-
lichwird. Dieser wird seit drei Jahren
immer wieder nur fortgeschrieben,
ohne angepasst zu werden. Auch bei
den beiden städtischen Gesellschaf-
ten Technologie -und Gründerzen-
trum als auch Infraprojekt wird seit
Jahren auf der Stelle getreten.
2020 war dennoch ein erfolg-
reiches Jahr für Gera. Setzen wir dies
2021 mit noch mehr Konsequenz
und Entscheidungskompetenz fort.
Dazu wünschen wir allen vor allem
Gesundheit für 2021, dann geht
auch die Sonne immer wieder auf.
Die Bürgerschaft Gera zieht Bilanz
Jahresresümee 2020
Die Zusage der Bundeskulturstif-
tung zur Förderung des Ausstel-
lungsprojektes „Polyphon. Mehr-
stimmigkeit in Bild und Ton“, das
im kommenden Jahr von Juli bis
September gleichzeitig in zwei
Geraer Museen stattfinden wird,
sorgt im Kulturamt für große Freu-
de. Die Ausstellung wird vom 2. Juli
bis 19. September 2021 in der Oran-
gerie sowie parallel im Museum für
Angewandte Kunst präsentiert.
Stephan
Brandner,
Geraer
AfD-Bundestagsabgeordneter und
Stadtrat, ist stolz darauf, dass sei-
ne Stadt Gera es geschafft hat, mit
einem Ausstellungskonzept die
namhafte Jury zu überzeugen. „Die
Förderung ist ein großes Kom-
pliment für die Arbeit der Geraer
Museen und die Geraer Kultur
insgesamt. Zudem hoffe ich, dass
durch die Ausstellung viele Gäste in
die Stadt gezogen werden, die sich
von der Attraktivität Geras auch
außerhalb der Ausstellungsräume
überzeugen lassen werden. Die
Ausstellung ist eine große Chance
für die Stadt, sich nicht nur unter
Kunstliebhabern als interessanter
Ausflugsort zu positionieren. Diese
Chance sollten wir nutzen!“
Stephan Brandner zu „Polyphon”
Große Chance für Gera
Das Altenburger Land hat beste
Chancen, Standort eines der bun-
desweit vier geplanten THW-Lo-
gistikzentren zu werden. Das gab
die Ostthüringer Bundestagsab-
geordnete Elisabeth Kaiser nach
Gesprächen mit Verantwortlichen
im THW und dem Thüringer In-
nenminister Georg Maier bekannt.
„Ich freue mich sehr, dass eines der
neuen Logistikzentren bei uns in
Thüringen angesiedelt werden soll.
Dafür hat das Altenburger Land nun
die besten Karten“, unterstreicht In-
nen-Expertin Kaiser. „Die Vorteile
liegen auf der Hand: Mit demNobit-
zer Flugplatz und dem sehr aktiven
THW-Ortsverband in Altenburg
bietet unsere Region ausgezeichne-
te Bedingungen für THW-Logistik.
Für das Altenburger Land sprechen
außerdem die zentrale Lage in Mit-
teldeutschland sowie der Sitz des
THW-Landesverbandes
Thürin-
gen/Sachsen.“ Im November hatte
die Große Koalition festgelegt, dass
das Technische Hilfswerk vier neue
Logistikzentren errichtet. Bis späte-
stens 2023 sollen dort umfangreiche
Materialvorräte angelegt werden.
Dafür stellt der Bundestag insgesamt
über 40 Millionen Euro bereit.
Elisabeth Kaiser zum THW-Logistikzentrum
Chance für Ostthüringen
Nach einemGespräch mit Bundes-
innenminister Horst Seehofer teilt
Volkmar Vogel mit: Einer der derzeit
geplanten Standorte des THW soll
nach Ostdeutschland, auf Wunsch
des Ministers nach Thüringen. Hier
sieht sich Vogel, Parlamentarischer
Staatssekretär beim Bundesminister
des Innern, für Bau und Heimat, in
seinem eigenen Streben bestätigt:
„Nachdem in anderen ostdeut-
schen Bundesländern bereits gro-
ße Bundeseinrichtungen platziert
wurden, sehe ich Handlungsbedarf
für Thüringen. Mit Blick auf Stand-
ortentwicklung und gleichwertige
Lebensverhältnisse ist dies ein posi-
tives Zeichen.“ „Jetzt kommt es da-
rauf an, dass Altenburg und Nobitz
gemeinsam ihre Trümpfe ausspie-
len“, sagt Volkmar Vogel. Nach dem
Beschluss des Haushaltsausschusses
werden in Deutschland vier THW-
Logistikzentren eingerichtet. Staats-
sekretär Volkmar Vogel sagt: „Für
den Standort in Altenburg und No-
bitz spricht die zentrale Lage immit-
teldeutschen Wirtschaftraum mit
Anbindung an die Städte Leipzig,
Chemnitz, Zwickau, Jena und Gera.
Zudem verfügt die Region über ei-
nen intakten Flughafen.“
Volkmar Vogel zum THW-Logistikzentrum
Altenburg prädestiniert
Der Beschluss des Stadtrates zur
weiteren Verfahrensweise mit den
Planungen zu Geras Neuer Mitte
stößt beim Netzwerk um die Bür-
gerinitiative „Geras Grüne Mitte“
auf Unverständnis. Obwohl zur
Auslegung der Bebauungspläne im
Juni 2019 noch keine Abwägungs-
ergebnisse vorgelegt und diskutiert
wurden, sollen nun geänderte Be-
bauungspläne ohne nochmalige
öffentliche Auslegung in den Fach-
ausschüssen diskutiert und bis März
vom Stadtrat beschlossen und damit
die massive Bebauung der Flächen
festgesetzt werden. Somit wird zum
wiederholten Male die Bürgerbetei-
ligung ignoriert und eine konkrete
Mitwirkung interessierter Geraer
Bürger verhindert. Die Aussage des
Vorsitzenden des Bauausschusses
Nils Fröhlich (Bündnis 90/Grüne),
dass bisher keine konkreten Alter-
nativvorschläge vorgelegt wurden,
ist völlig falsch. Das zur Projekt-
ausstellung „KuK an2!“ vorgestellte
Freiraum-Bürgerprojekt „geraVI-
TASOL“ fand regen Zuspruch und
Unterstützung. In den Gesprächen
mit den Stadtratsfraktionen und
auch in jeder seiner Stellungnahmen
zu den einzelnen Planungsphasen
hat der Umweltverein Grünes Haus
Gera u. a. detaillierte Angaben zu
notwendigen Änderungen von
Baulinien, Baugrenzen, Nutzungs-
festsetzungen usw. vorgelegt. Damit
könnte im Bereich am Museum /
KuK vor einer zurückgesetzten Be-
bauung eine attraktive innerstäd-
tische Aufenthalts- und Verweilflä-
che entstehen. Trotz Angebote an
die Stadtratsfraktionen erfolgte
keine inhaltliche Diskussion zu den
im Juni 2019 eingegangenen Stel-
lungnahmen. Nun geht es den Ver-
antwortlichen wahrscheinlich nur
noch darum, das Baurechtsverfah-
ren rein formell bald abzuschließen,
um mit dem Bau des Hauses am
Brühl unmittelbar am Stadtmuseum
den Beginn der massiven Bebauung
der Gesamtfläche einzuleiten. Dass
auch gegenwärtig in immer größerer
Anzahl Bürgermeinungen dagegen
sprechen, wird als angeblich nicht
relevant bei Seite geschoben. Der
mehrfach geäußerte Vorschlag zur
Durchführung eines Ratsbegehrens,
bei welchem der Stadtrat die Ein-
wohner um ihre Meinung fragt, fin-
det seit Längerem kein Gehör.
Wie die Aufenthaltsqualität im
Bereich Museumsplatz / KuK auf-
gewertet werden kann und dann
auch von Einwohnern und Gästen
angenommen wird, hat die zeitwei-
lige Aufstellung des Klimapavillons
mit umgebendem grünen Freiraum
gezeigt. Zur Abschlussveranstaltung
übergaben Thüringens Umweltmi-
nisterin Anja Siegesmund und OB
Julian Vonarb einen Teil der Fläche
zur weiteren Betreuung an den Um-
weltverein Grünes Haus Gera. Ge-
meinsam mit der bestehenden Zwi-
schennutzungsinitiative „Geranien“
wird ab Frühjahr 2021 das „Stadt-
gärtnern am Brühl“ wieder für eine
attraktive grüne und nachhaltige
Innenstadtfläche sorgen.
Die in den verschiedenen Verlaut-
barungen von Stadtverwaltung / OB,
dem Vereinsvorsitzenden von „Ja
für Gera“ und der IBA Thüringen
oft hervorgehobenen Schlagwörter
wie Bürgerbeteiligung, attraktive
urbane Freiräume und neues in-
nerstädtisches Lebensgefühl lassen
sich im Verfahren und in den Plan-
inhalten nicht erkennen. Entgegen
der von über 60 Prozent der Bürger
geäußerten Meinungen zur Rah-
menplanung für mehr gestalteten
innerstädtischem Freiraum, für
Freihaltung der Sichtachsen zu den
beiden denkmalgeschützten Gebäu-
den Stadtmuseum und KuK und für
weniger massive Bebauung sind ein
überwiegend befestigter Stadtplatz
und zu einem schmalen Grünzug
verbundene Baumreihen geplant,
welche von Gebäuden mit 4 bis 5
Vollgeschossen umgeben sind. Hier
muss im Sinne einer nachhaltigen
modernen Innenstadtgestaltung im
Interesse der Bürger die Planung
vor allem im südlichen Teil vor dem
KuK und dem Stadtmuseum eine
Nutzungsänderung der Baufelder
für öffentliche Grünflächen ange-
strebt werden. Zu konstruktiven Ge-
sprächen mit den Projektpartnern,
der IBA Thüringen und den Stadt-
ratsmitgliedern stehen die im Netz-
werk der Bürgerinitiative „Geras
Grüne Mitte“ agierenden Gruppen
und Personen nach wie vor zur Ver-
fügung. Interessierte Bürgerinnen
und Bürger können sich gern ein-
bringen. Kontakt: Matthias Röder
☎
800 24 34 oder
mat.roeder@gmx.deBürgerinitiative Geras Grüne Mitte
Des Bürgers Wille?
In Liebe, Dankbarkeit und Schmerz nehmen wir Abschied
von meinem lieben Ehemann, Papa, Sohn, Bruder und Opa
Ste en Töpfer
geb. 24.12.1961 verst. 12.12.2020
In stiller Trauer
Deine Petra
Dein Sohn Norbert mit Familie
Deine Mutter
Dein Bruder Karsten mit Familie
im Namen aller Angehörigen
Die Urnenbeisetzung ndet am 09. 01. 2021 um 12.00 Uhr
auf dem Ostfriedhof Gera statt.
Bestattungshaus Häberer